Donald Trumps Impeachment 2025: Steht ihm eine erneute Amtsenthebung bevor?

Kaum ein anderes Staatsoberhaupt hat für so viele Kontroversen und Diskussionen gesorgt, wie US-Präsident Donald Trump. Bereits in seiner ersten Amtszeit sorgte Trump für mediale Turbulenzen, die weit über die Grenzen der USA hinaus für Aufsehen sorgten. Die zweite Amtszeit verläuft nicht weniger spektakulär und sorgt fast täglich für neue Schlagzeilen rund ums Weiße Haus.

Trump musste sich bereits zwei Impeachment - Verfahren stellen, die an einer fehlenden Zweidrittelmehrheit im Senat scheiterten. Werden die aktuellen Ereignisse und Kundgebungen seiner Kritiker zu Trumps Impeachment 2025 führen?

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Was versteht man unter einem Impeachment?

Unter dem Begriff Impeachment versteht man ein Verfahren zur Amtsenthebung eines gewählten Amtsträgers. In den Vereinigten Staaten beginnt dieses Verfahren im Repräsentantenhaus. Sobald die Mehrheit der Abgeordneten für mindestens einen Anklagepunkt stimmt, gilt der Amtsträger als impeached (angeklagt).

Nach diesem Verfahren schließt sich ein Prozess an, der im Senat geführt wird. Hier wird eine Zweidrittelmehrheit benötigt, um den Präsidenten seines Amtes zu entheben. 

Die ersten 2 Impeachment-Verfahren gegen Trump

Donald Trump ist der erste US-Präsident, der sich bereits zweimal einem Impeachment-Verfahren stellen musste, das jedoch in beiden Fällen fehlschlug. Diesen Umstand verdankte Trump der Unterstützung der Republikanischen Partei, die im Senat gegen die Amtsenthebung stimmte und somit die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht zustande kam. 

2019 – Ukraine-Affäre

Das erste Donald Trump Impeachment, wegen Machtmissbrauchs und Behinderung des Kongresses, wurde bereits 2019 in die Wege geleitet. Trump soll damals den ukrainischen Präsidenten Selenskyj unter Druck gesetzt haben, gegen seinen, zum damaligen Zeitpunkt voraussichtlichen Gegenkandidaten Joe Biden, Ermittlungen einzuleiten. Um seinem Anliegen Nachdruck zu verleihen, soll er ankündigte militärische Hilfen zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte zurückgehalten haben.

Im Repräsentantenhaus wurde das Verfahren für Trumps Amtsenthebung mit eindeutiger Mehrheit zur Anklage gebracht, allerdings scheiterte das Vorhaben letztendlich an der Senatsentscheidung, da keine Zweidrittelmehrheit erreicht werden konnte. 

2021 – Sturm auf das Kapitol

Das zweite Donald Trump Impeachment Verfahren wegen Anstiftung zum Aufruhr wurde 2021 eröffnet. Danach hatte Trump nach den Präsidentschaftswahlen 2020 seine Anhänger mehrfach zur Anfechtung der Wahlergebnisse, die Joe Biden zum Präsidenten auserkoren hatte,aufgerufen. Es kam zu mehreren Protesten, die ihren Höhepunkt am 6. Januar 2021 beim Sturm auf das Kapitol fanden. Bei diesem geschichtsträchtigen Vorfall kam es zu 5 Todesopfern, zahlreichen Verletzten sowie massiven Gebäudeschäden. 

Der Vorfall löste weltweit Entsetzen aus und führte zu Hunderten von Verhaftungen unter den Trump-Anhängern, die im Nachhinein strafrechtlich verfolgt und verurteilt wurden. Das Verfahren scheiterte jedoch erneut an der notwendigen Zweidrittelmehrheit im Senat.

Gibt es ein neues Impeachment-Verfahren gegen Trump?

Zurzeit gibt es kein neues Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump. Auf Seiten der Republikaner wurden jedoch mehrfach Anträge im Repräsentantenhaus eingebracht, um eine Annullierung des zweiten Impeachments zu erreichen oder dessen Verfassungswidrigkeit nachzuweisen. Dies ist jedoch gescheitert.

Auf Seiten der Demokraten setzte man auf juristische Verfahren gegen Trump, die außerhalb des Kongresses sowohl zivil- als auch strafrechtlich angestrengt wurden. In zwei zivilrechtlichen Verfahren – unter anderem wegen der Zahlung von Schweigegeldern und der Fälschung von Geschäftsdokumenten – zog Trump den Kürzeren und wurde zu hohen Geldstrafen verurteilt.

Die Bundesverfahren wegen Einmischung in die Wahlen im Bundesstaat Georgia im Jahr 2020 sowie des Umgangs und der Aufbewahrung von geheimen Dokumenten in Florida wurden jedoch ausgesetzt oder abgelehnt. Es steht jedoch nicht fest, ob diese Verfahren nach Beendigung seiner Amtszeit als Präsident wieder aufgenommen werden.

Wie lange könnte Donald Trump noch Präsident bleiben?

Für Donald Trump ist es die zweite Amtszeit, nachdem er bereits von 2017 bis 2021 als US-Präsident im Amt war. Gemäß der US-Verfassung darf eine Person nur zweimal das Amt des Präsidenten bekleiden, somit ist diese Amtszeit die letzte für den umstrittenen US-Präsidenten. Sie endet offiziell im Januar 2029. 

Fazit: Welche Auswirkungen hätte Trumps Impeachment?

Ein erneutes Impeachment-Verfahren gegen Trump könnte im Senat – aufgrund seiner starken Anhängerschaft unter den Republikanern – erneut scheitern und die innenpolitische Spaltung in den USA weiter vertiefen. 

Auf der anderen Seite könnte ein drittes Amtsenthebungsverfahren jedoch den Führungsanspruch des amtierenden US-Präsidenten schwächen und damit sowohl innen- als auch außenpolitisch ein klares Zeichen setzen.